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10 Jahre verstärkte Degressivität des Arbeitslosengeldes

 

Am 1. November 2012 trat die verschärfte Degressivität des Arbeitslosengeldes in Kraft. Dabei handelte es sich um die größte Reform der Arbeitslosenversicherung seit den 1980er Jahren. Zehn Jahre nach ihrer Einführung nimmt das LfA in ihrer jüngsten Studie die Degressivität unter die Lupe.

Die Gestaltung der Arbeitslosenversicherung erfordert einen Balanceakt zwischen zwei Zielen: Schutz vor den Folgen von Einkommensverlusten und Aktivierung zur Förderung der Rückkehr in den Arbeitsmarkt.

Das Prinzip der Degressivität

Mit der Einführung der verstärkten Degressivität des Arbeitslosengeldes wurde das Arbeitslosengeld der ersten Leistungsbezugsperiode erhöht, um den anfänglichen Schock des Einkommensverlustes besser abzufedern. Um den Anreiz zur Wiederbeschäftigung zu erhalten, sinkt der Leistungsbetrag ab der zweiten Leistungsbezugsperiode schrittweise ab, sodass der Abstand zwischen Arbeitseinkommen und Arbeitslosengeld sich vergrößert, je länger man arbeitslos bleibt. 

Systemkomplexität begrenzt Einfluss der Degressivität

Der Zweck der Degressivität besteht darin, Arbeitslose zur Arbeitsuche zu ermutigen, wenn sie mit (künftig) sinkenden Einkommen konfrontiert sind. Das derzeitige degressive System verliert jedoch an Wirksamkeit, da für viele Arbeitslose eine große Diskrepanz zwischen dem theoretischen degressiven Zeitprofil und der tatsächlichen Entwicklung des Arbeitslosengeldbetrages besteht. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass bestimmte Gruppen von Arbeitslosen der Degressivität des Arbeitslosengeldes nicht unterliegen (z. B. die Bezieher von Mindestarbeitslosengeld). Hinzu kommen die regelmäßigen Indexierungen und Anpassungen an die Entwicklung des Wohlstands, die das Arbeitslosengeld regelmäßig erhöhen. Außerdem hat sich die Kluft zwischen Theorie und Praxis in den letzten Jahren immer wieder vergrößert. 

Keinen Einfluss der Reform auf die Abgänge in Arbeit

Die Untersuchung der Degressivität lieferte keine Hinweise auf einen positiven Einfluss der Reform auf die Abgänge in Arbeit. Die Entwicklung der Abgänge in Arbeit scheint stark von der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage beeinflusst zu sein. So stellten unsere Sachverständigen fest, dass obwohl die Degressivität während der Coronakrise eingefroren wurde, die Abgänge in Arbeit aufgrund der wirtschaftlichen Bedingungen trotzdem zunahmen.

Begrenzte Einsparungen von Sozialausgaben

Für den Zeitraum 2012-2020 erbrachte die Reform Einsparungen in Höhe von 148 Mio. EUR. Für die untersuchte Gruppe der Arbeitslosen entspricht dies 0,5% der gesamten Sozialausgaben. Das Ausmaß der Einsparungen ist immer stark von Veränderungen in der erwerbslosen Bevölkerung beeinflusst. Die Erhöhung des Arbeitslosengeldes der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit führt nämlich zu einer höheren durchschnittlichen Leistung, je höher der Anteil der Arbeitslosen in dieser Höchstentschädigungsphase ist. Mit anderen Worten: Wenn ein Großteil der Arbeitslosen für eine kurze Zeit arbeitslos ist (friktionelle Arbeitslosigkeit), nimmt das Sparpotenzial der Degressivität sehr stark ab.  

Ein schwieriges Gleichgewicht zwischen Schutz und Aktivierung

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass das Arbeitslosengeld eines durchschnittlichen Arbeitslosen durchweg unterhalb der Armutsgrenze liegt. Jede Reform des Arbeitslosengeldes ist daher heikel, wenn es darum geht, dessen Schutzfunktion zu erhalten. In der Tat erwiesen sich die Anpassungen der Sozialleistungen an die Entwicklung des Wohlstands als wichtiger Faktor, um zu verhindern, dass der Abstand zwischen der Armutsgrenze und dem Leistungsniveau beständig zunimmt. Dieser Mechanismus untergräbt jedoch die Degressivität. Es scheint daher schwierig zu sein, die Schutzfunktion der Leistungen mit dem durch die Degressivität angestrebten Mechanismus zur Aktivierung der Arbeitsuche in Einklang zu bringen.

 

Lesen Sie hier die vollständige Studie( pdf) auf Niederländisch und auf Französisch.

  

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