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Landesamt für Arbeitsbeschaffung

Für weitere Informationen kontaktieren Sie Ihren lokalen Arbeitsamt. Die Adressen sind im Telefonbuch oder auf der Website: www.lfa.be

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Zeitweilige Arbeitslosigkeit - Covid 19 (Coronavirus)

Infoblatt

E1

Zuletzt aktualisiert am
27-07-2020

Bis zum 31.08.2020 einschließlich und bis zum 31.12.2020 einschließlich für besonders hart getroffene Sektoren und Unternehmen

Wichtig

Wenn Sie Ihre Arbeitnehmer in die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt "Covid 19" versetzen, müssen Sie eine elektronische Meldung über die Stunden zeitweiliger Arbeitslosigkeit des laufenden Monats vornehmen.

Sie haben die Wahl zwischen zwei Kommunikationskanälen:

Sie brauchen nicht bis zum Ende des Monats zu warten, bevor Sie diese Meldung vornehmen. Vielmehr sollten Sie diese Meldung vornehmen, sobald alle Angaben für die Zeit bis zum Ende des Monats bekannt sind.

Sie brauchen keine anderen Formalitäten zu erledigen.

Schnelle und vollständige Meldungen ermöglichen eine schnellere Zahlung des Arbeitslosengeldes.

Im Falle einer Verlängerung der zeitweiligen Arbeitslosigkeit während des (der) folgenden Monats (Monate), brauchen Sie nur weiter eine monatliche Meldung MSR Szenario 5 einzureichen. Sie brauchen keine weiteren Formalitäten zu erledigen.

Warum dieses Infoblatt?

Dieses Infoblatt soll Sie über die zu erfüllenden Bedingungen informieren und Ihnen die vereinfachten Formalitäten erklären, die Sie erledigen müssen, um zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen der Verbreitung des Covid-19 – Coronavirus einzuführen.

Wenn Sie aufgrund des Coronavirus nicht mehr in der Lage sind, Ihr Personal weiter zu beschäftigen, dürfen Sie es in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzen. Dafür müssen Sie bestimmte Formalitäten erledigen.  Diese Formalitäten können auch von Ihrem Sozialsekretariat als Bevollmächtigter erledigt werden.

Für diesen Zeitraum können die Arbeitnehmer grundsätzlich vom LfA Arbeitslosengeld bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit erhalten.

Welche Art von zeitweiliger Arbeitslosigkeit?

Je nach der Situation, in der Ihr Unternehmen sich befindet, müssen zu einer von zwei möglichen Arten von zeitweiliger Arbeitslosigkeit greifen.

  • die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt;
  • die zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen.

Dies Formalitäten sind je nach der ausgewählten Form von zeitweiliger Arbeitslosigkeit verschieden.

Zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt

Was ist unter "höhere Gewalt" zu verstehen?

Höhere Gewalt setzt ein plötzliches, unvorhersehbares und vom Willen der Beteiligten unabhängiges Ereignis voraus, das die Erfüllung des Arbeitsvertrages vorübergehend und vollkommen unmöglich macht.

Ab dem 13.03.2020 und bis zum 31.08.2020 ist eine flexiblere Anwendung des Begriffs "höhere Gewalt" zugelassen und werden alle Situationen zeitweiliger Arbeitslosigkeit, die mit dem Coronavirus verbunden sind, als zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt angesehen, und zwar auch dann, wenn an bestimmten Tagen noch gearbeitet werden kann.

Diese flexible Anwendung endet zum 31.08.2020, außer für sogenannte besonders hart getroffene Sektoren und Unternehmen, welche den Vorteil der flexiblen Anwendung noch bis zum 31.12.2020 weiter genießen können (Siehe das Infoblatt E2 "Zeitweilige Arbeitslosigkeit - COVID 19 ÜBERGANGSMAßNAHMEN).

Beispiele:

  • Belgische Unternehmen, die von den Konsequenzen des Coronavirus betroffen sind - zum Beispiel, weil sie auf Zulieferer angewiesen sind -, wenn es aufgrund des Stillstandes der Produktion nicht mehr möglich ist, das Personal zu beschäftigen;
  • Arbeitnehmer von HORECA-Betrieben (Restaurants, Cafés, Ausschänke), Kinos, Konzertsälen, nicht lebenswichtigen Geschäften und Läden, die infolge der von den Behörden auferlegten Gesundheitsmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ihre Aktivitäten vorübergehend stillgelegt oder reduziert haben (Lockdown);
  • Unternehmen, welche (teilweise) schließen, weil sie für alle ihre/manche ihrer Arbeitnehmer keine telearbeitsfähigen Tätigkeiten haben, und sie die Maßnahmen der sozialen Distanzierung, sowohl während der Ausführung der Arbeit als auch während der vom Arbeitgeber organisierten Fahrten, nicht einhalten können .
  • Arbeitnehmer, die im Rahmen von Freizeitaktivitäten, kulturellen Aktivitäten oder sportlichen Aktivitäten, die von den Behörden abgesagt oder von den Veranstaltern verschoben wurden, beschäftigt sind;

Weitere Beispiele finden Sie in der FAQ Zeitweilige Arbeitslosigkeit Corona

Im Falle von höherer Gewalt muss der Betrieb nicht unbedingt vollkommen geschlossen sein. Konkret bedeutet dies, dass es möglich ist, bestimmte Arbeitnehmer in die zeitweilige Arbeitslosigkeit zu versetzen und andere weiterzubeschäftigen. Es können auch Arbeitslosigkeitstage mit Arbeitstagen abwechseln.

Achtung: Die zeitweilige Arbeitslosigkeit kann nur für ganze Tage beantragt werden. Es ist also beispielsweise nicht möglich, einen Arbeitnehmer nur am Vormittag oder nur am Nachmittag in die zeitweilige Arbeitslosigkeit zu versetzen.

Welche Arbeitnehmer dürfen Sie in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzen?

Die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt kann eingeführt werden, für:

  • Arbeiter und Angestellte (des Privatsektor, des öffentlichen Sektors, des nichtkommerziellen Sektors);
  • Zeitarbeitskräfte  während der ganzen Dauer ihres (eventuell verlängerten) Zeitarbeitsvertrages;
  • Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Veranstaltung eingestellt wurden, welche aber später auf Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates abgesagt wurde (Näheres erfahren Sie in der FAQ zeitweilige Arbeitslosigkeit - Corona);
  • das in den Schulen beschäftigte Personal mit Arbeitsvertrag;
  • Lehrlinge unter mittelständischem Lehrvertrag in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, unter "contrat d'alternance" in der Französischen Gemeinschaft und unter "overeenkomst van alternerende opleiding" in der Flämischen Gemeinschaft.

Welche Beschäftigte können nicht in die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt versetzt werden?

Die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt kann nicht eingeführt werden, für:

  • ernannte Beamte des öffentlichen Sektors;
  • Schüler und Studenten;
  • Praktikanten (in individueller Berufsausbildung oder unter Berufsanpassungsvertrag).

Hauptberuflich Selbständige haben keinen Anspruch auf zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt, auch nicht im Falle einer vorübergehenden Unterbrechung ihrer Tätigkeit. Das gleiche gilt für Freiberufler (Rechtsanwälte, Architekten, Notare usw.).

Welche Formalitäten müssen Sie erledigen, wenn Sie Arbeitnehmer in die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt versetzen?

Nehmen Sie schnellstens für Ihre in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzten Arbeitnehmer eine elektronische Meldung MSR Szenario 5 vor.

Die MSR 5 ermöglicht es der Zahlstelle und dem LfA, den Betrag des Arbeitslosengeldes festzulegen. Sie brauchen nicht bis zum Ende des Monats zu warten, um die MSR 5 vorzunehmen. Vielmehr müssen Sie diese Formalität im Laufe des Monats erledigen, und zwar sobald alle Angaben für die Zeit bis zum Ende des Monats bekannt sind.

Schnelle und vollständige Meldungen bedeuten, dass Ihre Arbeitnehmer schneller bezahlt werden.

Ausführliche Erklärungen zur MSR 5 finden Sie unter dem Punkt 3.5. Diese Meldung kann auch Ihr Sozialsekretariat für Sie erledigen.

Wenn Sie Zeitarbeitskräfte beschäftigen, muss die MSR 5 von der Zeitarbeitsfirma vorgenommen werden. Erkundigen Sie sich bei Ihrer Zeitarbeitsfirma.

Der Arbeitgeber braucht bis zum 31.08.2020 einschließlich (oder bis zum 31.12.2020 einschließlich für besonders hart getroffene Sektoren und Unternehmen) keine Mitteilungen über zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt mehr an das örtlich zuständige Arbeitslosenamt des LfA zu senden.

Ausnahmsweise brauchen Sie Ihren in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzen Arbeitnehmern für die Monate März bis August 2020 einschließlich (oder bis Dezember 2020 einschließlich für besonders hart getroffene Sektoren und Unternehmen) weder einen Ausdruck der elektronischen Meldung MSR Szenario 5, noch eine monatliche Kontrollkarte C3.2A auszustellen. Zeitweilig arbeitslose Arbeitnehmer sind während dieses Zeitraums von der Pflicht befreit, eine Kontrollkarte C3.2A zu führen. Dies gilt auch für Arbeitnehmer, die im Bausektor beschäftigt sind.  Da keine Kontrollkarten ausgestellt werden müssen, brauchen sie auch nicht (im Falle von zeitweiliger Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen) in das Validationsbuch eingetragen zu werden. 

Wie muss die MSR Szenario 5 eingereicht werden?

Diese MSR müssen Sie auf dem Portal der sozialen Sicherheit tätigen (www.socialsecurity.be > Unternehmen> Onlinedienste > MSR- Meldung Sozialrisiken> Szenario 5 « Monatliche Meldung Stunden vorübergehende Arbeitslosigkeit oder Aussetzung-Angestellte »), oder per Batch.

Wenn Sie das Portal der sozialen Sicherheit zum aller ersten Mal benutzen, müssen Sie sich zuerst als Nutzer registrieren, bevor Sie die Anwendung verwenden können. Wenn dies der Fall ist, kontaktieren Sie den Dienst ERANOVA unter der Nummer 02.515.51.51 (erreichbar montags bis freitags von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr). ERANOVA wird auch Ihre Fragen zur MSR beantworten können.

Wenn Sie über einen eID-Kartenleser verfügen (eID = Personalausweis mit Chip) und die PIN Ihres eID kennen, oder wenn Sie die Itsme-Anwendung benutzen, kann der Zugriff recht zügig erteilt werden (etwa 10 Minuten). Wenn dies nicht der Fall ist und Sie ein User-ID und ein Passwort benutzen möchten, müssen Sie mit einer Bearbeitungsfrist von etwa 10 Tagen rechnen.

Ausfüllhinweise bezüglich der MSR finden Sie im Infoblatt E24.

Besteht für die Arbeitnehmer ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt?

Arbeitnehmer, die wegen höherer Gewalt in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzt werden, brauchen keine Anwartschaftszeit zu erfüllen. Mit anderen Worten haben Sie sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld, ohne zunächst eine bestimmte Anzahl Arbeitstage als Arbeitnehmer (oder gleichgestellte Tage) nachweisen zu müssen.

Die zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen

Arbeitgeber, die infolge des Coronavirus ihren Arbeitnehmern vorübergehend keine Arbeit geben können, und zwar aufgrund einer Verringerung des Umsatzes, der Produktion, der Kundschaft oder der Aufträge, können unter bestimmten Bedingungen zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen einführen.

Beispiel:

  • Sie sind ein Lebensmittelunternehmen oder ein Bierbrauer und müssen aufgrund der Schließung der HORECA-Betriebe eine deutliche Verschlechterung der Auftragslage hinnehmen.

Sie können dann zur zeitweiligen Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen greifen. Im Rahmen der zeitweiligen Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen gibt es zwei Möglichkeiten : entweder die Erfüllung des Arbeitsvertrages wird vollkommen ausgesetzt, oder es kann Kurzarbeit eingeführt werden.

Die Bedingungen und Modalitäten des Verfahrens sind verschieden, je nachdem es sich um Arbeiter oder um Angestellte handelt. Bei einem Antrag auf zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen kommen die gewöhnlichen Verfahren und Formalitäten zur Anwendung.

Wenn die zeitweilige Arbeitslosigkeit mit dem Coronavirus verbunden ist, ist es besser, wenn Sie die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt beantragen (siehe vorangehend, unter dem Punkt 3).

Sollten Sie trotzdem zur zeitweiligen Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen greifen wollen, lesen Sie die nachfolgenden Infoblätter über das Verfahren und die Formalitäten:

  • E22: Zeitweilige Arbeitslosigkeit – Arbeitsmangel aus wirtschaftlichen Gründen für Arbeiter
  • E23: Zeitweilige Arbeitslosigkeit - elektronische Mitteilung der zeitweiligen Arbeitslosigkeit an das LfA
  • E54: Aussetzung des Angestelltenvertrages wegen eines Arbeitsmangels für Unternehmen in Schwierigkeiten - Vorbedingungen
  • E55: Aussetzung des Angestelltenvertrages wegen Arbeitsmangel für Unternehmen in Schwierigkeiten – Erklärung zur Aussetzungsregelung

Besteht für die Arbeitnehmer ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen?

Um Arbeitslosengeld bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit wegen Arbeitsmangel aus wirtschaftlichen Gründen zu beziehen, müssen Arbeitnehmer grundsätzlich Zulassungsbedingungen erfüllen, die den Bedingungen für eine Zulassung zum Arbeitslosengeldanspruch bei Vollarbeitslosigkeit ähneln.

Allerdings brauchen Arbeitnehmer, die in der Zeit vom 01.02.2020 bis zum 31.12.2020 in die zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen versetzt werden, keine Anwartschaftszeit zu erfüllen. Mit anderen Worten haben Sie sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld, ohne zunächst eine bestimmte Anzahl Arbeitstage als Arbeitnehmer (oder gleichgestellte Tage) nachweisen zu müssen.

Lehrlinge sind grundsätzlich von der Anwartschaftszeit befreit, und haben sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Nähere Informationen finden Sie im Infoblatt für Arbeitnehmer T2 "Zeitweilige Arbeitslosigkeit - Covid 19 (Coronavirus)".

Wie müssen Sie vorgehen, um eine bestehende Mitteilung über zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen zu ändern, um zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt zu beantragen?

Wenn die zeitweilige Arbeitslosigkeit mit dem Coronavirus verbunden ist und Sie bereits eine Mitteilung über zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen gesandt haben, können Sie, wenn Sie es möchten, zur zeitweiligen Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt übergehen (Begründung: "Coronavirus"), indem Sie in der MSR 5 "höhere Gewalt" als Grund der zeitweiligen Arbeitslosigkeit angeben.

Sie brauchen keine weiteren Formalitäten zu erledigen.

In der Zeit bis zum 31.08.2020 (oder bis zum 31.12.2020 einschließlich für besonders hart getroffene Sektoren und Unternehmen) kommt die MSR Szenario 5 einer obligatorischen Mitteilung an das LfA gleich. Dieser Zeitraum kann verlängert werden, wenn die Gesundheitsmaßnahmen der Regierung verlängert oder verschärft werden.

Wenn Sie in der MSR 5 als Grund der Arbeitslosigkeit "wirtschaftliche Gründe" angeben, bleiben Sie im System der zeitweiligen Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen.

Wie viel beträgt das Arbeitslosengeld bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit?

Bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit erhalten Arbeitnehmer im Regelfall einen Betrag in Höhe von 65% ihrer (auf monatlich 2.754,76 Euro) nach oben begrenzten durchschnittlichen Entlohnung.  Der Prozentsatz wurde bis zum 31.12.2020 allerdings ausnahmsweise auf 70% angehoben.  

Der Tagesbetrag des Arbeitslosengeldes beläuft sich auf mindestens 55,59 Euro und höchstens 74,17 Euro. Für Lehrlinge wird der Tagesbetrag pauschal festgelegt.

Für einen vollständigen Monat erhält der Arbeitnehmer durchschnittlich 26 tägliche Leistungen.(*)

Arbeitnehmer, die in die zeitweilige Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt versetzt werden (Grund "Coronavirus"), erhalten zusätzlich zum Arbeitslosengeld für jeden Arbeitslosigkeitstag einen Zuschlag von 5,63 Euro, zu Lasten des LfA. Arbeitnehmer, die in die zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen versetzt werden, erhalten zusätzlich zum Arbeitslosengeld für jeden Arbeitslosigkeitstag einen Zuschlag von mindestens 2 Euro zu Lasten des Arbeitgebers oder eines Fonds für Existenzsicherheit.

Von diesen Beträgen wird ein Berufssteuervorabzug von 26,75% einbehalten. Für das Arbeitslosengeld für die Zeit vom Monat Mai 2020 bis zum Monat Dezember 2020 einschließlich wurde diese Einbehaltung auf 15% gesenkt.(*) Beispiele von monatlichen Beträgen bei zeitweiliger Arbeitslosigkeit wegen höherer Gewalt aufgrund der Coronavirusepidemie:

Achtung, diese Beträge verstehen sich als Richtwerte, denn in die zeitweilige Arbeitslosigkeit versetzte Arbeitnehmer werden selten für einen vollen Monat entschädigt (sie werden nur für die Tage entschädigt, an denen sie im Laufe des Monats arbeitslos sind, wobei eigentlich die Stunden zeitweiliger Arbeitslosigkeit in Tage umgerechnet werden).

Mindestens: 55,59 € x 26 = 1.445,34 € + 146,38 € (5,63 € x 26) = 1.591,72 € brutto – 15% = 1.352,96 € netto

Höchstens: 74,17 € x 26 = 1.928,42 € + 146,38 € (5,63 € x 26) = 2.074,80 € brutto – 15% = 1.763,58 € netto

Diese Beträge sind für die zeitweilige Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht die Gleichen (weil der Zuschlag, wie bereits erwähnt, nicht gleich hoch ist).

Näheres zur Berechnungsweise des Arbeitslosengeldes erfahren Sie im Infoblatt für Arbeitnehmer T2 „Zeitweilige Arbeitslosigkeit – Covid 19 (Coronavirus)“.

Näheres über die Übergangsmaßnahmen nach dem 31.08.2020 erfahren Sie im Infoblatt E2 "Zeitweilige Arbeitslosigkeit - COVID 19 ÜBERGANGSMAßNAHMEN".

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