Der Laufbahnende-Zeitkredit

Diese Art von Zeitkredit ermöglicht es den Arbeitnehmern in "Laufbahnende", Ihre Arbeitsleistungen bis zur Pension zu verkürzen.

Gemäß den Bestimmungen, die von den Sozialpartnern im KAA Nr. 103 vorgesehen wurden, dürfen Arbeitnehmer ab vollendetem 55. Lebensjahr einen Laufbahnende-Zeitkredit in Anspruch nehmen.

Es bestehen jedoch Ausnahmefälle, in denen bestimmte Kategorien von Arbeitnehmern ab 50 Jahren in den Genuss des Laufbahnende-Zeitkredits kommen können.

Der Laufbahnende-Zeitkredit kann aus gleich welchem Grund beantragt werden.  Der Arbeitnehmer braucht seinen Antrag beim Unternehmen also nicht zu rechtfertigen.

Während des Laufbahnende-Zeitkredits kann der Arbeitnehmer eventuell als Ersatzeinkommen Zulagen des Landesamtes für Arbeitsbeschaffung beziehen.

Welches sind die verschiedenen Formen von Laufbahnende-Zeitkredit ?

Es gibt 2 Formen von Laufbahnende-Zeitkredit :

• Der Halbzeit-Zeitkredit.

Er ermöglicht es dem Arbeitnehmer, der mindestens 3/4-Zeit beschäftigt ist, seine Arbeitsleistungen zu verkürzen, um weiter zu 50% einer Vollzeitarbeitszeit zu arbeiten.

• Der Einfünftel-Zeitkredit.

Er ermöglicht es dem Arbeitnehmer, der Vollzeit und mit einer auf mindestens 5 Tage verteilten Arbeitszeit beschäftigt ist, seine Arbeitsleistungen um einen ganzen Tag oder um zwei halbe Tage pro Woche zu verkürzen.

Eventuell ist es möglich, eine andere Verkürzung der Vollzeitarbeitszeit auf eine 4/5-Zeit vorzusehen.  Diese Möglichkeit muss allerdings vorgesehen sein :

• in einem kollektiven Arbeitsabkommen, das auf Unternehmens- oder sektorieller Ebene abgeschlossen wurde ;
• oder in Ermangelung einer Gewerkschaftsvertretung im Unternehmen (oder in der VoG, ...), per Arbeitsordnung, jedoch unter der Bedingung, dass eine gegenseitige Vereinbarung diesbezüglich zwischen Ihnen und dem Arbeitnehmer abgeschlossen wird.

NB : Der Laufbahnende-Zeitkredit sieht keine Möglichkeit vor, Ihre Arbeitsleistungen vollkommen einzustellen.  Die Arbeitnehmer in Laufbahnende, die einen Vollzeit-Zeitkredit wünschen, müssen ihn also mit einer Begründung für eine bestimmte Zeit beantragen (siehe das Infoblatt E59). 

Welches sind die Höchst- und Mindestdauern ?

Mindestdauer

• Bei einem Halbzeit-Zeitkredit beträgt die Mindestdauer 3 Monate ;
• Bei einem Einfünftel-Zeitkredit beträgt die Mindestdauer 6 Monate ;

Diese Mindestdauern müssen bei jedem Antrag auf einen Zeitkredit eingehalten werden, selbst im Falle einer Verlängerung.

Höchstdauer

Der Halbzeit- oder Einfünftel-Zeitkredit im Laufbahnendesystem kann der Arbeitnehmer in Anspruch nehmen, bis er in Pension geht.

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist, den Laufbahnende-Zeitkredit in einem Stück bis zur Pensionierung zu beantragen. Wenn er eine bestimmte Dauer beantragt, muss er nach Ablauf des genommenen Zeitraums entweder die Arbeit mit der ursprünglichen Arbeitszeit wiederaufnehmen oder eine Verlängerung seines Zeitkredits beantragen.

Welches sind die Zugangsbedingungen ?

Um den Laufbahnende-Zeitkredit zu erhalten, muss der Arbeitnehmer nachfolgende Bedingungen kumulativ erfüllen.

Altersbedingung

Der Arbeitnehmer muss am Tag der Einsetzung des Zeitkredits das 55. Lebensjahr vollendet haben.

Es bestehen jedoch Ausnahmefälle, in denen der Laufbahnende-Zeitkredit ab 50 Jahren erhalten werden kann (siehe weiter).

Bedingung der Berufslaufbahn als Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer muss zum Zeitpunkt der schriftlichen Benachrichtigung, die er an Sie richtet (siehe das Antragsverfahren im Infoblatt E65), mindestens 25 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer zurückgelegt haben.

Als Arbeitgeber sind Sie nicht dafür verantwortlich, die Berufslaufbahn als Arbeitnehmer des Arbeitnehmers, der einen Laufbahnende-Zeitkredit bei Ihnen beantragt, zu berechnen. 

Im Infoblatt T161 für Arbeitnehmer wird Folgendes erklärt:

• die Bestimmungen hinsichtlich der Berechnung der Berufslaufbahn, die die Sozialpartner im Kollektiven Arbeitsabkommen Nr. 103 verabschiedet haben;
• wer die 25 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer berechnen muss und wie das LfA unterrichtet werden muss;

die Möglichkeit für den Arbeitnehmer, mit dem Formular "C61-Berufslaufbahn Laufbahnende-Zeitkredit" seine Berufslaufbahn vorab vom LfA berechnen zu lassen.

Betriebszugehörigkeitsbedingung

Zum Zeitpunkt der schriftlichen Benachrichtigung muss der Arbeitnehmer seit mindestens 24 Monaten mit Ihrem Unternehmen in einem Arbeitsverhältnis stehen.

Die Betriebszugehörigkeit gilt unbeschadet der Bestimmungen über die vertraglich. Näheres erfahren Sie im Infoblatt E58 über die Folgen eines Arbeitgeberwechsels auf den Zeitkredit., die thematischen Urlaube oder die Laufbahnunterbrechung

Allerdings kann die erforderliche vierundzwanzigmonatige Dauer der Betriebszugehörigkeit im beiderseitigen Einverständnis mit dem Arbeitnehmer verkürzt werden.

Beschäftigungsbedingung

Bei einem Halbzeit-Zeitkredit

In den 24 Monaten vor der schriftlichen Benachrichtigung muss der Arbeitnehmer mindestens 3/4-Zeit beschäftigt gewesen sein.

Bei einem Antrag auf einen Einfünftel-Zeitkredit

In den 24 Monaten vor der schriftlichen Benachrichtigung muss der Arbeitnehmer beschäftigt gewesen sein :

• in Vollzeit ;
• oder in 4/5-Zeit im Rahmen eines Zeitkredits ohne Begründung oder mit Begründung in Anwendung des KAA Nr. 103 ;
• oder in 4/5-Zeit im Rahmen eines Einfünftel-Zeitkredits in Anwendung des KAA Nr. 77bis.

Bemerkungen

• Für die Anwendung dieser Bestimmung muss diese Zeit von 24 Monaten durchgehend sein. Wenn Sie es also akzeptiert haben, von der Bedingung der 2 Jahre Betriebszugehörigkeit abzuweichen (siehe weiter oben), dann müssen die 24 Monate Beschäftigung mit der erforderlichen Arbeitszeit zum Teil in Ihrem Unternehmen, aber auch im Unternehmen, das den Arbeitnehmer zuvor beschäftigte, zurückgelegt worden sein, wobei die zwei Beschäftigungen nahtlos aneinander anschließen müssen. Dies bedeutet, dass falls der Arbeitnehmer arbeitslos war, bevor er bei Ihnen angefangen hat, er die Beschäftigungsbedingung nicht erfüllen werden kann, solange er keine 2 Jahre Betriebszugehörigkeit hat.
• Wenn der Arbeitnehmer nicht innerhalb der 24 Monate mit der erforderlichen Arbeitszeit beschäftigt gewesen ist, dann können gewisse Zeiträume von Aussetzung der Erfüllung des Arbeitsvertrages oder von Teilzeitarbeit gleichgestellt oder neutralisiert werden. Näheres dazu erfahren Sie im Infoblatt E64... über das Recht auf den Zeitkredit und die Organisationsregeln des Zeitkredits.

Welches sind die Ausnahmebedingungen, um einen Laufbahnende-Zeitkredit ab 50 Jahren zu erhalten?

In den Unternehmen in Umstrukturierung oder in Schwierigkeiten

Die Halbzeit- und Einfünftel-Zeitkredite im Laufbahnendesystem können ab vollendetem 50. Lebensjahr erhalten werden, wenn das Einsetzungsdatum in einem Zeitraum von Anerkennung des Unternehmens gemäß den Vorschriften über die Arbeitslosigkeit mit Betriebszuschlag (vormals Frühpension) als eines sich in Umstrukturierung oder Schwierigkeiten befindlichen Unternehmens liegt, dies sofern die drei nachfolgenden Bedingungen erfüllt sind :

• das Unternehmen beweist, dass sein Anerkennungsantrag im Rahmen eines Umstrukturierungsplans gestellt wurde und dass der Anerkennungsantrag es ermöglicht, Entlassungen zu vermeiden ;
• das Unternehmen beweist, dass sein Anerkennungsantrag es ermöglicht, die Zahl der Arbeitnehmer, die in Arbeitslosigkeit mit Betriebszuschlag versetzt werden, zu verringern ;
• der Minister der Beschäftigung hat in seiner Anerkennungserklärung ausdrücklich angegeben, dass beide vorgenannten Bedingungen erfüllt sind.

Bei einem Antrag auf einen Halbzeit-Zeitkredit

Wenn Ihr Unternehmen nicht in Umstrukturierung oder in Schwierigkeiten ist, kann der Halbzeit-Zeitkredit im Laufbahnendesystem ab 50 Jahren erhalten werden, sofern der Arbeitnehmer beide nachfolgende Bedingungen kumulativ erfüllt.

1. Einen schweren Beruf ausgeübt haben

Vor der schriftlichen Benachrichtigung, durch welche der Arbeitnehmer Sie von seiner Absicht unterrichtet, den Laufbahnende-Zeitkredit in Anspruch zu nehmen, muss er einen schweren Beruf ausgeübt haben :

• entweder mindestens 5 Jahre innerhalb der vorangegangenen 10 Jahre ;
• oder mindestens 7 Jahre innerhalb der vorangegangenen 15 Jahre ;

Für die Anwendung dieser Bestimmung gibt es drei Kategorien von schweren Berufen (siehe weiter).

2. Der schwere Beruf muss ein Mangelberuf sein

Der schwere Beruf muss obligatorisch in der in der Liste der Berufe, für die ein bedeutender Fachkräftemangel herrscht, aufgenommen sein. Diese Liste ist derzeit die Folgende :

• Krankenpfleger und Pflegepersonal in Krankenhäusern ;
• Krankenpfleger und Pflegepersonal in Altenheimen und in Alten- und Pflegeheimen.

Für die Anwendung dieser Bestimmung gelten 3 Berufe als Pflegepersonal :

• Pflegehelfer;
• Heilgymnast;
• Ergotherapeut.

NB : Zu diesen Kategorien werden die Berufe hinzukommen, die auf der Liste der Mangelberufe stehen, die jährlich im Ministerrat beschlossen und per Erlass veröffentlicht wird. Diese Liste wird auf den regionalen Listen der Mangelberufe basieren und die Berufe enthalten, die einstimmig von den paritätischen Kommissionen und vom geschäftsführenden Ausschuss des LfA gebilligt wurden. Diese Liste besteht noch nicht !

Daraus folgt, dass allein die vorgenannten Personalgruppen Berufe ausüben, die als Mangelberufe gelten.

Bei einem Antrag auf einen Einfünftel-Zeitkredit

Wenn Ihr Unternehmen nicht in Umstrukturierung oder in Schwierigkeiten ist, kann der Einfünftel-Zeitkredit im Laufbahnendesystem ab 50 Jahren erhalten werden, sofern der Arbeitnehmer eine der beiden nachfolgenden Bedingungen erfüllt.

1. Einen schweren Beruf ausgeübt haben

Vor der schriftlichen Benachrichtigung, durch welche der Arbeitnehmer Sie von seiner Absicht unterrichtet, den Laufbahnende-Zeitkredit in Anspruch zu nehmen, muss er einen schweren Beruf ausgeübt haben :

• entweder mindestens 5 Jahre innerhalb der vorangegangenen 10 Jahre ;
• oder mindestens 7 Jahre innerhalb der vorangegangenen 15 Jahre ;

Für die Anwendung dieser Bestimmung gibt es drei Kategorien von schweren Berufen (siehe weiter).

Bemerkung

Damit der Einfünftel-Zeitkredit im Laufbahnendesystem ab 50 Jahren erhalten werden kann, braucht dieser schwere Beruf nicht in der Liste der Berufe aufgenommen zu sein, für die ein bedeutender Fachkräftemangel herrscht.

2. Mindestens 28 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer haben

Achtung! Um den Einfünftel-Zeitkredit im Laufbahnendesystem ab 50 Jahren auf der Grundlage von 28 Jahren Berufslaufbahn als Arbeitnehmer zu erhalten, ist es absolut notwendig, dass ein sektorielles kollektives Arbeitsabkommen (KAA) diese Möglichkeit vorsieht.

Dies bedeutet, dass diese Ausnahme nicht bei allen Arbeitgebern geltend gemacht werden kann.

Wenn ein Arbeitnehmer also einen Einfünftel-Zeitkredit im Laufbahnendesystem zwischen 50 und 55 Jahren bei Ihnen beantragt, aufgrund der Tatsache, dass er eine Berufslaufbahn von mindestens 28 Jahren zurückgelegt hat, müssen Sie zuerst nachprüfen, ob ein sektorielles KAA abgeschlossen wurde, das die Geltendmachung dieser Ausnahme erlaubt. Ist dem nicht so, dürfen Sie diesem Arbeitnehmer den Laufbahnende-Zeitkredit nicht vor seinem 55. Geburtstag gewähren.

Es wird darauf hingewiesen, dass wenn ein sektorielles KAA zu diesem Thema vorgesehen wurde, sie nicht dafür verantwortlich sind, die Berufslaufbahn als Arbeitnehmer des Arbeitnehmers auszurechen. Es ist die Aufgabe des Arbeitnehmers, seine Berufsjahre als Arbeitnehmer auszurechnen und wenn er mindestens 28 Jahre erreicht, zu erklären, dass diese Bedingung erfüllt ist.

NB : Zukünftig wird der Arbeitnehmer ein besonderes Formular ausfüllen müssen, um seine 28 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer anzuzeigen. Derzeit reicht es noch aus, im Antragsformular "C61 - Laufbahnende-Zeitkredit" zu erklären, dass diese Bedingung erfüllt ist (siehe das Infoblatt E65 über das Antragsverfahren).

Um den Arbeitnehmern Ihres Unternehmens, die Informationen zur Berechnung der 28 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer benötigen, jedoch Auskunft geben zu können, finden Sie hiernach die von den Sozialpartnern im KAA Nr. 103 vorgesehenen Bestimmungen.

Wie werden die 28 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer berechnet ?

Achtung! Für die Anwendung dieser Ausnahmebedingung sind die Berechnungsregeln verschieden von denen der 25 Jahre Berufslaufbahn als Arbeitnehmer.

Der Arbeitnehmer muss mindestens 28 Kalenderjahre mit mindestens 285 Tagen zurückgelegt haben, die eine Entlohnung veranlasst haben, oder in denen er in den Genuss gekommen ist, von :

• einem Mutterschaftsurlaub ;
• Mutterschutz ;
• einer vorsorglichen Entfernung der schwangeren Frauen vom Arbeitsplatz ;
• einem Urlaub, den er anlässlich einer Geburt genommen hat (vormals Vaterschaftsurlaub) ;
• einem Adoptionsurlaub ;
• einem Elternurlaub im Rahmen einer Unterbrechung der Berufslaufbahn.

Für jedes dieser Kalenderjahre wird die Zahl entlohnter oder gleichgestellter Tage, die 285 übersteigt, nicht berücksichtigt.

Für die Kalenderjahre, die weniger als 285 entlohnte oder gleichgestellte Tage zählen, werden die betroffenen Tage für all diese Jahre addiert und dann durch 285 geteilt. Das auf die nächstniedrige volle Zahl abgerundete Ergebnis entspricht der Anzahl Jahre, die zusätzlich zu berücksichtigen sind.

Was ist ein schwerer Beruf ?

So wie weiter oben erklärt, um den Halbzeit- oder Einfünftel-Zeitkredit ab 50 Jahren zu erhalten, gibt es drei Arten von Beschäftigungen, die als schwerer Beruf gelten.

Die Mehrschichtarbeit

Es handelt sich um Arbeit in mindestens 2 Schichten :

• die alle beide aus mindestens 2 Arbeitnehmern bestehen ;
• die sowohl objektmäßig als auch umfangmäßig die gleiche Arbeit verrichten ;
• die tagsüber einander folgen, ohne dass es eine Unterbrechung zwischen den Schichten gibt, und ohne dass die Überlappung mehr als ein Viertel ihrer täglichen Aufgaben beträgt ;
• und unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer die Schichten abwechselt.

Die Arbeit in unterbrochenen Diensten

Es handelt sich um eine Beschäftigung, in welcher die betroffene Person permanent tagsüber beschäftigt ist und in der mindestens 11 Stunden zwischen dem Beginn und dem Ende der Arbeitszeit liegen, mit einer Unterbrechung von mindestens 3 Stunden und einer Mindestanzahl von 7 Stunden Arbeitsleistungen.

Für die Anwendung dieser Maßnahme :

• versteht man unter permanent, dass der unterbrochene Dienst die gewöhnliche Arbeitsregelung sein muss und nicht gelegentlich auftreten darf ;
• unter tagsüber versteht man, dass die Arbeitsleistungen ausschließlich zwischen 6 Uhr morgens und Mitternacht stattfinden.

Arbeitsregelung, die Nacharbeit vorsieht

Es muss sich um Arbeit handeln, so wie sie im Artikel 1 des kollektiven Arbeitsabkommens (KAA) Nr. 46 über Betreuungsmaßnahmen für Schichtarbeit mit Nachtleistungen wie auch für andere Formen von Arbeit mit Nachtleistungen definiert ist.

Konkret handelt es sich um Leistungen, die gewöhnlich in Arbeitsregelungen erbracht werden, die Arbeitsleistungen zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr vorsehen, ausgenommen :

• für Personen, die in einem Familienunternehmen beschäftigt sind, in dem gewöhnlich nur Verwandte, Verschwägerte oder Mündel, ausschließlich unter Aufsicht des Vaters, der Mutter oder des Vormundes arbeiten ;
• für das Schifffahrtpersonal der Fischereiindustrie und der Handelsmarine und für das Luftfahrtpersonal des Lufttransports.

Wie wird der Zeitraum berechnet, in dem der schwere Beruf ausgeübt wurde ?

Bei der Ermittlung, ob der schwere Beruf mindestens 5 Jahre innerhalb der 10 Jahre bzw. mindestens 7 Jahre innerhalb der 15 Jahre vor der schriftlichen Benachrichtigung des Arbeitgebers ausgeübt wurde, werden Kalenderzeiten zugrunde gelegt. Die Beschäftigungszeiträume werden also nicht in Tage umgerechnet.

Dabei spielt auch keine Rolle, ob der Arbeitnehmer in Vollzeit oder in Teilzeit beschäftigt war. Die Zeiten von vollständiger Aussetzung der Erfüllung des Arbeitsvertrages werden allerdings nicht berücksichtigt, ausgenommen die Feiertage, Ausgleichsruhetage und Urlaubstage.

Die Zeiten, in denen der schwere Beruf ausgeübt wurde, müssen nicht unbedingt nahtlos aneinander anschließen und es muss sich auch nicht unbedingt um die zuletzt ausgeübte Beschäftigung handeln.

Kann der Arbeitnehmer, der die Zugangsbedingungen des Laufbahnendesystems nicht erfüllt, trotzdem in den Genuss eines Zeitkredits kommen ?

Der Arbeitnehmer, der die Alters- und/oder Berufslaufbahnbedingung des Laufbahnendesystems nicht erfüllt, kann eine Verkürzung der Arbeitszeit auf eine Halbzeit oder um ein Fünftel beantragen (siehe das Infoblatt E59):

Dürfen Sie den Antrag ablehnen ?

• Wenn Sie 10 Arbeitnehmer oder weniger Beschäftigen.

Sie dürfen den Antrag ablehnen, denn in diesem Fall besteht kein Rechtsanspruch auf den Zeitkredit.

• Wenn Sie mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigen.

Wenn die Zugangsbedingungen erfüllt sind, dürfen Sie den Antrag nicht ablehnen, da in diesem Fall ein Rechtsanspruch auf den Zeitkredit besteht. Um die Kontinuität der Arbeit zu gewährleisten, ist der Anspruch auf den Zeitkredit jedoch auf eine Quote gleichzeitiger Abwesenheiten begrenzt, ausgenommen für die Arbeitnehmer ab 55 Jahren, die einen Einfünftel-Zeitkredit beantragen.

Unabhängig davon, wie viele Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind, können gewisse Personalgruppen per Unternehmens- oder sektorielles kollektives Arbeitsabkommen vom Anspruch auf den Zeitkredit ausgeschlossen sein.

Näheres dazu erfahren Sie im Infoblatt E64 über das Recht auf den Zeitkredit und die Organisationsregeln des Zeitkredits.

Darf der Arbeitnehmer von einem Halbzeit-Zeitkredit zu einem Einfünftel-Zeitkredit übergehen und umgekehrt ?

Zwei Hypothesen :

• Der Arbeitnehmer hat eine der beiden Leistungsverkürzungsbruchzahlen für eine bestimmte Dauer beantragt.

In diesem Fall kann der Arbeitnehmer nach Ablauf des beantragten Zeitraums einen neuen Antrag stellen, um die Leistungsverkürzungsbruchzahl zu wechseln.

• Der Arbeitnehmer hat eine der beiden Leistungsverkürzungsbruchzahlen bis zu seiner Pension beantragt.

In diesem Fall muss er zuerst den laufenden Zeitkredit abbrechen, wenn er die Leistungsverkürzungsbruchzahl wechseln möchte. Dieser Abbruch setzt Ihre Zustimmung voraus.

Wenn Sie dem Abbruch zustimmen, kann der Arbeitnehmer ab dem Datum des Abbruchs des ursprünglich beantragten Zeitraums einen neuen Antrag auf einen Zeitkredit stellen, um die Leistungsverkürzungsbruchzahl zu wechseln.

In beiden Fällen gelten bei der Beantragung der neuen Leistungsverkürzungsbruchzahl wieder die Bestimmungen über das Recht und die Organisationsregeln. Nähere Informationen finden Sie im Infoblatt E64.